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Stadtrat aktuell

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In seiner November-Sitzung hat der

Stadtrat eine Reihe wichtiger Entschei-

dungen getroffen:

Nachdem der Bayerische Landtag eine

Änderung des Kommunalabgabengesetzes

(KAG) beschlossen hat, die zum 1. April

2016 in Kraft getreten ist, wurde im Stadt-

rat einstimmig eine von der Verwaltung

nach den Vorgaben des Innenministeriums

erstellte Prioritätenliste verabschiedet.

Diese legt fest, in welcher Reihenfolge

noch nicht voll erschlossene Straßen end-

gültig hergestellt werden sollen.

Ebenso hat der Stadtrat beschlossen, den

Bebauungsplan Nr. 90 „Abenberger Höhe

BA I“ aufzustellen, wobei im Bebauungs-

plan allgemeine Wohngebiete (WA) in der

Form von Geschosswohnungsbau sowie

von verdichteten Ein- und Zweifamilien-

häusern entstehen sollen. Mit diesem

Beschluss einher ging ein weiterer

Beschluss auf Änderung des Flächennut-

zungsplanes mit integriertem Land-

schaftsplan der Stadt Roth im Bereich

„Abenberger Höhe“.

Darüber hinaus hat der Stadtrat die Sat-

zung über Aufwendungs- und Kostener-

satz für Einsätze und andere Leistungen

der Feuerwehren der Stadt Roth neu auf-

gestellt. Dies war erforderlich, da für die

Feuerwehr neue Fahrzeuge angeschafft

worden sind und deren Kostensätze neu

kalkuliert werden mussten.

Übereinstimmend kam der Stadtrat ferner

zu dem Ergebnis, die Beitrags- und Gebüh-

rensatzung (BGS-EWS) für die öffentliche

Entwässerungseinrichtung im ersten

Halbjahr 2018 zu ändern, wobei Einigkeit

bestand, dass mit der Änderung auch die

Abwassergebühr zum 1. Januar 2018 neu

festgesetzt wird. Grundlage für eine Ände-

rung der Abwassergebühr ist u.a. die Aktu-

alisierung der Geschossflächen im Stadt-

gebiet Roth und den einzelnen Ortsteilen.

Beschlüsse des Stadtrats

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Dienstag 09.01.2018 Umwelt- und Stadtplanungsausschuss 17:30 Uhr

Donnerstag 11.01.2018 Bauausschuss

17:30 Uhr

Dienstag 16.01.2018 Haupt- und Finanzausschuss

17:30 Uhr

Dienstag 23.01.2018 Jugend- und Sportausschuss

17:30 Uhr

Dienstag 23.01.2018 Kulturausschuss

18:30 Uhr

Dienstag 30.01.2018 Stadtrat

17:30 Uhr

Sitzungstermine Januar 2018

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